Diözesan-Caritasdirektor Michael Weißmann ist examinierter Gesundheits- und Krankenpfleger. Im Jahr 2024 hat er die Initiative „Trommeln für die Pflege“ ins Leben gerufen. Ihr Ziel: das Stärken der Profession Pflege.
(Foto: Sonja Och)
Regensburg. Mit klaren Botschaften beteiligt sich die Initiative "Trommeln für die Pflege" an der aktuellen Debatte um das Pflegeneuordnungsgesetz (PNOG). Der Diözesan-Caritasverband Regensburg sieht insbesondere die geplanten Änderungen bei Tariftreue und Tarifrefinanzierung kritisch.
Der Referentenentwurf sieht vor, die Tariftreuepflicht in der Pflege für vier Jahre auszusetzen. "Der Gesetzentwurf lockert nicht nur die Pflicht zur tariflichen Bezahlung, sondern schwächt zugleich die bisherige Absicherung der Refinanzierung von Tarifsteigerungen", sagt Diözesan-Caritasdirektor Michael Weißmann.
Als tarifgebundener Träger zahlt die Caritas vereinbarte Lohnerhöhungen unabhängig von der Refinanzierung. Künftig könnte jedoch die Sicherheit entfallen, dass diese Kosten vollständig in den Pflegesätzen anerkannt werden.
Bislang gelten tarifliche Personalkosten grundsätzlich als wirtschaftlich und damit refinanzierungsfähig. Künftig sollen tarifliche Entlohnungsvorgaben nicht mehr in gleicher Weise als Maßstab für die Wirtschaftlichkeit von Personalaufwendungen herangezogen werden.
Die Bundesregierung begründet die geplante Aussetzung der Tariftreuepflicht mit dem Ziel, Bürokratie abzubauen und ein Zeichen für eine neue Vertrauenskultur in der Pflege zu setzen. Die Caritas unterstützt beide Anliegen grundsätzlich. "Jede Entlastung, die Pflegekräften mehr Zeit für ihre eigentliche Arbeit verschafft, ist sinnvoll. Sie darf jedoch nicht zulasten der Verlässlichkeit bei der Finanzierung guter Pflege gehen."
Die Initiative "Trommeln für die Pflege" setzt sich für mehr Sichtbarkeit, Mitsprache und politische Beteiligung der Profession Pflege ein. Die aktuelle Debatte um das Pflegeneuordnungsgesetz zeige, wie wichtig es sei, die Perspektive von Pflegefachpersonen und Trägern frühzeitig in politische Entscheidungen einzubeziehen. Weißmann: "Am Ende geht es nicht um Bilanzen, sondern um Menschen. Daran muss sich jede Pflegereform messen lassen."
ZUSATZINFO
Caritas als Akteur im Pflegewesen
Die Caritas in der Diözese Regensburg ist Arbeitgeber von rund 2000 Pflegefachpersonen in der Region. Sie arbeiten in den Krankenhäusern St. Josef in Regensburg, St. Maria in Donaustauf und St. Lukas in Kelheim, in den 25 Caritas Pflegeheimen in der Region sowie in der Tagespflege und in der Ambulanten Pflege.
INTERVIEW
Drei Fragen an…
…Diözesan-Caritasdirektor Michael Weißmann, Geschäftsführer und examinierter Gesundheits- und Krankenpfleger, zum Pflegeneuordnungsgesetz.
Die lange erwartete Pflegereform wird konkret. Ein Referentenentwurf des Pflegeneuordnungsgesetzes liegt auf dem Tisch und soll noch im Juni ins Kabinett. Von vielen Seiten hagelt es Kritik. Auch die Caritas hat Kritik an vielen Punkten festgemacht. Worauf kommt es im Kern an?
Michael Weißmann: Die Diskussion zeigt: unser Pflegesystem steht unter erheblichem Druck. Steigende Kosten, der demografische Wandel und die Belastungen für Pflegebedürftige, Angehörige und Einrichtungen machen Reformen notwendig. Es ist richtig, dass die Bundesregierung die langfristige Finanzierung der Pflege neu ordnen will. Gleichzeitig muss aber gelten: Die notwendige Konsolidierung darf nicht zu Lasten der Menschen gehen, die auf Pflege angewiesen sind.
Wo geschieht dies Ihrer Meinung nach?
Die Caritas sieht insbesondere kritisch, wenn Leistungszugänge erschwert oder Entlastungen für Pflegebedürftige und Angehörige reduziert würden. Pflege müsse für alle Menschen unabhängig von Einkommen, Alter oder familiärer Situation verlässlich erreichbar bleiben. Gerade in einer alternden Gesellschaft dürfen Pflegebedürftigkeit und Unterstützungsbedarf nicht zu einem Armutsrisiko werden.
Wie kann eine Reform gelingen?
Als katholischer Wohlfahrtsverband begrüßt die Caritas ausdrücklich jeden Ansatz, der Prävention, ambulante Versorgung, quartiersnahe Hilfen und die Unterstützung pflegender Angehöriger stärkt.
Es braucht eine Finanzierungsreform, die Lasten fair verteilt. Gesellschaftliche Aufgaben dürfen nicht einseitig den Beitragszahlenden oder den Betroffenen selbst aufgebürdet werden.
Die Menschen müssen darauf vertrauen können, im Alter und bei Krankheit würdevoll begleitet zu werden. Pflegepolitik braucht deshalb nicht nur finanzielle Vernunft, sondern auch sozialen Zusammenhalt und menschliche Verantwortung.